Allgemeine Geschäftsbedingungen - Swietek Konrad
1. Allgemeines:
1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB") gelten für sämtliche
Verträge/die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Swietek Konrad (im folgenden "wojob"
genannt) und ihrem jeweiligen Vertragspartner. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten
zwischen wojob und dem Vertragspartner bestimmen sich, soweit nicht ausdrücklich
Abweichendes vereinbart ist, nach dem Inhalt des Auftrages und diesen AGB.
1.2 Der Vertragspartner stimmt zu, daß für die gesamte Geschäftsverbindung außchließlich von
den AGB von wojob auszugehen ist. Allfällige entgegenstehende oder den AGB's von wojob
abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur insoweit als
wirksam, wenn deren Geltung von wojob ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden, sodaß
diese nur dann Vertragsbestandteil werden können, wenn eine gesonderte Zustimmung von
wojob vorliegt.
2. Anzeigenvertrag:
2.1 Definition:
Ein Anzeigenvertrag ist der Vertrag über die Einschaltung eines oder mehrerer Online-Inserate
eines Stellenanbieters oder sonstiger Auftraggeber in den Online-Seiten von wojob zum Zweck
der Verbreitung im Medium Internet.
2.2 Vertragsabschluß:
Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn
a) wojob den Auftrag schriftlich bestätigt. Die Schriftform wird durch die Zusendung eines Fax
oder einer E-Mail gewahrt, oder
b) wojob die Stellenanzeige im Internet verbreitet.
2.3 Ablehnungsbefugnis:
wojob behält sich vor, Anzeigenaufträge wegen ihres Inhaltes, der Herkunft oder der
technischen Form nicht zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere, wenn der Inhalt der
Stellenanzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten
verstößt oder die Veröffentlichung für wojob aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Der
Vertragspartner wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Für den Fall der berechtigten
Ablehnung stehen dem Vertragspartner gegen wojob keine Ansprüche zu.
2.4 Rechte an der Anzeige / Urheberrechte:
2.4.1 wojob ist für den Inhalt der zur Schaltung der Anzeige zur Verfügung gestellten Texte und
Bildunterlagen nicht verantwortlich. wojob ist insbesondere nicht verpflichtet, die Anzeige
auf die allfällige Beeinträchtigung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Der
Vertragspartner ist verpflichtet, wojob auf Grund von Ansprüchen Dritter, die in irgendeiner
Weise aus der Ausführung des Anzeigenauftrages gegen wojob erwachsen, vollständig
schad- und klaglos zu halten. Wird wojob in Anspruch genommen, so steht ihr allein die
Entscheidung zu, wie sie darauf reagiert, ohne daß der für den Inhalt verantwortliche
Vertragspartner den Einwand unzureichender Rechtsverteidigung erheben kann.
2.4.2 Sofern im Rahmen der Veröffentlichung der Anzeige geschützte Markenrechte benutzt
werden, wird mit Vertragsabschluß die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Der
Vertragspartner sichert zu, daß er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.
2.4.3 wojob erwirbt an allen von ihr erstellten und veröffentlichten Stellenanzeigen die alleinigen
Urheberrechte und/oder anderen Leistungßchutzrechte. Mit der Zahlung des Entgeltes
durch den Auftraggeber, u.a. für die Erstellung des HTML-Layouts durch wojob, ist, soweit
nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, keine Abtretung von Urheberrechten und/oder
anderen Leistungßchutzrechten an den Vertragspartner oder den für diesen tätige Agentur
verbunden. Sofern die von wojob veröffentlichten Stellenanzeigen durch den Vertragspartner
selbst oder eine für diesen tätige Agentur - einschließlich des HTML-Quelltextes - erstellt
wurden, räumt der Vertragspartner wojob das außchließliche Nutzungsrecht ein, die
Stellenanzeige in Bezug auf alle Nutzungsarten zu nutzen, die im Zusammenhang mit der
Veröffentlichung der Stellenanzeige stehen. Der Vertragspartner sichert zu, daß er zur
übertragung dieser Rechte berechtigt ist. Insbesondere wird wojob auch berechtigt,
rechtswidrige Eingriffe in das Urheberrecht durch Dritte im Rahmen der Veröffentlichung
im eigenen Namen abzuwehren und daraus resultierende Schadenersatzansprüche geltend
zu machen.
2.4.4 Sämtliche von wojob veröffentlichten Informationen (Texte, Bilder usw.) unterliegen dem
Urheberrecht von wojob. Ausgenommen hiervon sind außchließlich die von wojob
veröffentlichten Informationen, deren Erstellung - einschließlich des HTML-Quelltextes -
vom Vertragspartner selbst oder von einem für diesen tätigen Dritten unverändert zur
Veröffentlichung übernommen wurden. Der Vertragspartner erklärt verbindlich, daß er zur
übertragung der Urheberrechte berechtigt ist und wojob finder widrigenfalls gegenüber
Ansprüchen Dritter schad- und klaglos halten wird. Insbesondere wird wojob hierdurch auch
berechtigt, rechtswidrige Eingriffe in Urheberrechte durch Dritte im Rahmen der
Veröffentlichung im eigenen Namen abzuwehren oder hieraus resultierende
Schadenersatzansprüche geltend zu machen.
2.5 Beginn der Veröffentlichung:
Die Anzeige ist zum vereinbarten Zeitpunkt zu veröffentlichen. Ist kein
Veröffentlichungszeitpunkt vereinbart worden, so erfolgt die Veröffentlichung unverzüglich
nach Abschluß des Anzeigenvertrages. Der Vertragspartner ist verantwortlich für die
vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Anzeigenmittel. Verzögerungen, die infolge
des Inhaltes des durch den Auftraggeber zur Veröffentlichung gestellten Anzeigentextes
entstehen, seien sie inhaltlich oder technisch bedingt, sind allgemein durch wojob nicht zu
vertreten.
2.6 Ort der Veröffentlichung / Linking / Framing:
2.6.1 wojob ist aufgrund des Anzeigenvertrages beauftragt, die Veröffentlichung der
Stellenanzeigen des Vertragspartners auf ihren Internet-Seiten sowie im Rahmen von
Kooperationen auf den Plattformen der Kooperationspartner von wojob zu veranlaßen.
2.6.2 wojob ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Stellenanzeigen auch in jedem von ihr frei
bestimmbaren Printmedium zu veröffentlichen oder durch Dritte veröffentlichen zu laßen.
2.6.3 Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, daß nach dem gegenwärtigen Stand der Technik
nicht gänzlich ausgeschloßen werden kann, daß die von wojob veröffentlichten
Stellenanzeigen auch durch andere Internet-Anbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe
von Frames, als eigenes Angebot getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden. Der
Vertragspartner erteilt wojob bereits jetzt alle gegebenenfalls erforderlichen
Zustimmungserklärungen, um wojob zu ermöglichen, im Rahmen des technisch und
rechtlich Möglichen ein Kopieren, ein Linking und/oder Framing im vorgenannten Sinne zu
unterbinden. Sollte es dennoch zu einem unberechtigten Linking und/oder Framing
kommen, so kann der Vertragspartner daraus gegen wojob keinerlei Ansprüche herleiten.
2.6.4 Festgehalten wird, daß der Vertragspartner ungeachtet des Anzeigenvertrages mit wojob
berechtigt ist, Dritte mit der Einschaltung eines gleichlautenden Online-Inserates zu
beauftragen.
2.7 Änderung des Anzeigentextes:
2.7.1 wojob ist verpflichtet, auf Aufforderung des Vertragspartners änderungen an der durch sie
verbreiteten Stellenanzeige des Vertragspartners während des Veröffentlichungszeitraumes
vorzunehmen, sofern dies wojob technisch und inhaltlich zumutbar ist. Ausgeschloßen sind
jedenfalls Veränderungen, die die Identität der Anzeige betreffen, sodaß im Falle der
änderung nicht mehr die ursprüngliche, sondern eine neue Stelle ausgeschrieben würde.
2.7.2 änderungen, die mit geringem Aufwand durch wojob zu bewirken sind, werden kostenlos
durchgeführt. Darüber hinausgehende änderungen werden nur gegen aufwandabhängiges
Entgelt durchgeführt. In diesem Fall wird wojob den Vertragspartner hierüber vorab
unterrichten und die gewünschten änderungen der Stellenanzeige erst dann vornehmen,
wenn eine entsprechende schriftliche Bestätigung des Vertragspartners vorliegt.
2.7.3 wojob ist nicht verpflichtet, nach Beendigung des Stellenanzeigevertrages die geschaltete
Anzeige aufzubewahren. Allenfalls vom Vertragspartner zur Verfügung gestellte Vorlagen
für die Stellenanzeige sind von wojob nur auf ausdrückliche schriftliche Aufforderung des
Vertragspartners aufzubewahren (maximal 3 Monate) und zurückzusenden.
3 . Preise:
3.1. Die Preise von wojob bestimmen sich - vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen
Vereinbarung - nach den jeweils gültigen Preislisten, die im Internet online über die Domain
von wojob "wojob.at" abrufbar sind. Maßgebend ist die Preisliste, die zum Zeitpunkt des
Zuganges des Antrages des Vertragspartners von wojob im Internet veröffentlicht ist.
3.2. Sämtliche von wojob genannten Preise verstehen sich als Nettopreise exklusive sämtlicher
Steuern.
4 . Zahlungsbedingungen:
4.1 wojob erstellt die Rechnung unverzüglich nach Auftragserteilung und übersendet diese an den
Vertragspartner. Als Rechnungsadreße gilt neben der firmenmäßigen Anschrift auch die vom
Vertragspartner bei Vertragßchluß selbst angegebene Adreße als vereinbart. Die Rechnung ist
zahlbar unmittelbar nach Erhalt und haben Zahlungen an wojob mit schuldbefreiender Wirkung
außchließlich auf das in der Rechnung von wojob namhaft gemachte Konto zu erfolgen. Für
die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist bei überweisungen die Gutschrift auf dem von wojob
bekannt gegebenen Konto maßgebend.
4.2 Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind alle Zahlungen spesen- und abzugsfrei
unverzüglich nach Zugang der Rechnung an den Vertragspartner zu leisten.
4.3 Die Umsatzsteuer ist vom Gesamtpreis nach Rechnungslegung in voller Höhe zu leisten, wenn
auch für die Bezahlung des Kaufpreises andere Zahlungskonditionen vereinbart wurden. Vom
Vertragspartner sind die Mehrwertsteuergesetze zu berücksichtigen.
4.4 Bei überschreitung des Zahlungszieles ist wojob berechtigt, Verzugszinsen und Zinseszinsen in
der Höhe von 12% p.a. zu berechnen. Im Falle der Säumnis ist der Vertragspartner verpflichtet,
neben den Verzugszinsen auch alle sonstigen prozeßualen und außerprozeßualen Kosten der
Einbringlichmachung, auch die Kosten eines von wojob beigezogenen Rechtsanwaltes, zu
ersetzen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der
dadurch entsteht, daß in Folge der Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfällige
Kreditkonten von wojob anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu
ersetzen. Gegen den Vertragspartner geltend gemachte Ansprüche berechtigen diesen nicht,
vereinbarte Zahlungen zurückzuhalten.
4.5 Bei Zahlungsverzug entfallen die dem Vertragspartner allenfalls eingeräumte Rabatte.
4.6 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den
Vertragspartner - aus welchen Gründen auch immer - ist mangels ausdrücklicher
Vereinbarung unzuläßig.
4.7 Für den Fall des Zahlungsverzuges oder der Zahlungsunfähigkeit des Vertragspartners ist wojob
berechtigt, die vertragliche Verpflichtungsausführung von Aufträgen bis zur vollständigen
Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einstweilig einzustellen. In diesen Fällen ist wojob auch
berechtigt, bei Folgeaufträgen eine Vorausvergütung zur Bedingung für die
Leistungserbringung zu machen. Weiters ist wojob in diesen Fällen berechtigt, ohne Setzung
einer Nachfrist den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
5 . Gewährleistung, Schadenersatz, Irrtumsanfechtung:
5.1 wojob stellt dem Vertragspartner die Möglichkeit des Zugriffs auf eigen Dienste sowie die ihrer
nationalen wie internationalen Partner im Rahmen des Partnernetzwerkes "The Network" zur
Verfügung. wojob übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der in ihren Diensten von den
Stellensuchenden angegebenen Daten. wojob unternimmt alle Anstrengungen, die angebotenen
Dienste rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Der Vertragspartner nimmt zustimmend zur
Kenntnis, daß wojob auf Grund von nicht beeinflußbaren äußeren Einwirkungen keine 100%-
ige Verfügbarkeit der Dienste gewährleisten kann.
5.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate. Die Einschaltung ist vom Vertragspartner
unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 Tagen nach der Veröffentlichung unter
Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels zu prüfen. Feststellbare Mängel sind bei
sonstigem Außchluß jeglicher Ansprüche detailliert schriftlich wojob mitzuteilen. Wird eine
Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Einschaltung als genehmigt. Die
Geltendmachung von Gewähr- oder Schadenersatzansprüche, sowie das Recht auf
Irrtumsanfechtung, sind in diesen Fällen ausgeschloßen.
5.3 wojob behält sich das Recht vor, den Gewährleistungsanspruch nach ihrer Wahl durch
Verbeßerung/Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Preisminderung oder Wandlung
können nur verlangt werden, sofern kein weiterer Verbeßerungsversuch dem Vertragspartner
zumutbar ist.
5.4 Die Haftung von wojob ist auf Schäden, die bei der Stellenanzeige selbst auftreten, beschränkt,
wobei wojob nicht für durch die in Punkt 6.1 genannten Partner verursachte Schäden haftet. Die
Haftung von wojob für Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie sonstige indirekte Schäden
wird - so weit gesetzlich zuläßig - ausgeschloßen. Im übrigen ist die Haftung von wojob für
Schäden wegen leichter oder grober Fahrläßigkeit ausgeschloßen. Etwaige
Schadenersatzansprüche sind binnen 6 Monaten nach Eintritt des Schadens bei sonstiger
Präklusion gerichtlich geltend zu machen.
5.5 Die Stellenanzeigen durch wojob basieren außchließlich auf den vom Vertragspartner erteilten
Selbstauskünften und werden auf ihre inhaltliche Richtigkeit von wojob nicht geprüft. wojob
kann daher von unrichtigen Angaben nicht zur Haftung herangezogen werden. Für den Inhalt,
insbesondere deßen Richtigkeit und rechtliche Zuläßigkeit der zur Schaltung der Anzeigen
zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt daher allein der Vertragspartner die
Verantwortung.
5.6 Da die Vertragspartner E-Mail sowie ein Paßwort benutzen, sind sie für diese selbst
verantwortlich und haften für Schäden, die durch mißbräuchliche Verwendung oder Verlust
entstehen.
5.7 Wartungsarbeiten, Aktualisierungen oder ähnliche Arbeiten werden von wojob, wenn möglich
so vorgenommen, daß Nutzungsausfallzeiten nicht auftreten. Soweit als möglich werden diese
Arbeiten im Netz bekannt gegeben. Bei Unterbrechungen - aus welchen Gründen auch immer
- können Ansprüche gegen den Betreiber nicht gestellt werden. Unterbrochene übertragungen,
die auf Netzausfälle zurückzuführen sind, auf die wojob keinen Einfluß hat, sowie
unterbrochene übertragungen, die durch höhere Gewalt verursacht werden, können gegenüber
wojob keine Ansprüche begründen.
6 . Gerichtsstand und anwendbares Recht:
6.1 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis, an welchem
wojob als Vertragspartner beteiligt ist, ist die außchließliche Zuständigkeit des sachlich
zuständigen Gerichtes in Linz vereinbart.
6.2 Es wird die außchließliche Anwendbarkeit des österreichischen Rechtes unter Außchluß des
UN-Kaufrechtes vereinbart. Die Vertrags-, Bestell-, Beschwerde- und Geschäftßprache ist
Deutsch.
7 . Sonstiges:
7.1 Sollten etwaige Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
so bleiben die übrigen Bestimmungen hierdurch in ihrer Wirksamkeit unberührt. Anstelle einer
etwa unwirksamen Bestimmung gilt als vereinbart, was in rechtlich zuläßiger Weise der
unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.
7.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche
änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Dies gilt auch für das Abgeben von Schriftformerfordernis.
7.3 Der Vertragpartner hat änderungen seiner Anschrift unverzüglich schriftlich bekannt zu
geben. Schriftstücke gelten als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie an seine zuletzt
bekannt gegebene Anschrift gesandt wurden.
7.4 Der Vertragspartner erteilt seine ausdrückliche und jederzeit widerrufbare Einwilligung, daß
er über seine an wojob mitgeteilten Kontaktdaten von wojob zu Werbezwecken informiert wird.
7.5 wojob behält sich das Recht vor, einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung zu ändern. wojob
wird solche änderungen auf der Website veröffentlichen und wird dem Vertragspartner damit
die Möglichkeit einräumen, den Vertrag unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist
zum Monatsletzten aufzukündigen, wobei Schriftform als vereinbart gilt. Macht der
Vertragspartner von dieser Kündigungsmöglichkeit keinen Gebrauch, gilt dies als
Einverständnis zu den vorgenommenen änderungen.
7.6 Die Vertragsbedingungen sind für Unternehmer als Vertragspartner konzipiert. Sollten
Vertragspartner aber Verbraucher sein, so gelten die Bestimmungen für diese nur insoweit, als
zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzes nicht widersprochen wird.