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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Swietek Konrad
1. Allgemeines:
1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB") gelten für sämtliche Verträge/die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Swietek Konrad (im folgenden "wojob" genannt) und ihrem jeweiligen Vertragspartner. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen wojob und dem Vertragspartner bestimmen sich, soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart ist, nach dem Inhalt des Auftrages und diesen AGB.
1.2 Der Vertragspartner stimmt zu, daß für die gesamte Geschäftsverbindung außchließlich von den AGB von wojob auszugehen ist. Allfällige entgegenstehende oder den AGB's von wojob abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur insoweit als wirksam, wenn deren Geltung von wojob ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden, sodaß diese nur dann Vertragsbestandteil werden können, wenn eine gesonderte Zustimmung von wojob vorliegt.
2. Anzeigenvertrag:
2.1 Definition:
Ein Anzeigenvertrag ist der Vertrag über die Einschaltung eines oder mehrerer Online-Inserate eines Stellenanbieters oder sonstiger Auftraggeber in den Online-Seiten von wojob zum Zweck der Verbreitung im Medium Internet.
2.2 Vertragsabschluß:
Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn a) wojob den Auftrag schriftlich bestätigt. Die Schriftform wird durch die Zusendung eines Fax oder einer E-Mail gewahrt, oder b) wojob die Stellenanzeige im Internet verbreitet.
2.3 Ablehnungsbefugnis:
wojob behält sich vor, Anzeigenaufträge wegen ihres Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form nicht zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere, wenn der Inhalt der Stellenanzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für wojob aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Der Vertragspartner wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Für den Fall der berechtigten Ablehnung stehen dem Vertragspartner gegen wojob keine Ansprüche zu.
2.4 Rechte an der Anzeige / Urheberrechte:
2.4.1 wojob ist für den Inhalt der zur Schaltung der Anzeige zur Verfügung gestellten Texte und Bildunterlagen nicht verantwortlich. wojob ist insbesondere nicht verpflichtet, die Anzeige auf die allfällige Beeinträchtigung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, wojob auf Grund von Ansprüchen Dritter, die in irgendeiner Weise aus der Ausführung des Anzeigenauftrages gegen wojob erwachsen, vollständig schad- und klaglos zu halten. Wird wojob in Anspruch genommen, so steht ihr allein die Entscheidung zu, wie sie darauf reagiert, ohne daß der für den Inhalt verantwortliche Vertragspartner den Einwand unzureichender Rechtsverteidigung erheben kann.
2.4.2 Sofern im Rahmen der Veröffentlichung der Anzeige geschützte Markenrechte benutzt werden, wird mit Vertragsabschluß die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Der Vertragspartner sichert zu, daß er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.
2.4.3 wojob erwirbt an allen von ihr erstellten und veröffentlichten Stellenanzeigen die alleinigen Urheberrechte und/oder anderen Leistungßchutzrechte. Mit der Zahlung des Entgeltes durch den Auftraggeber, u.a. für die Erstellung des HTML-Layouts durch wojob, ist, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, keine Abtretung von Urheberrechten und/oder anderen Leistungßchutzrechten an den Vertragspartner oder den für diesen tätige Agentur verbunden. Sofern die von wojob veröffentlichten Stellenanzeigen durch den Vertragspartner selbst oder eine für diesen tätige Agentur - einschließlich des HTML-Quelltextes - erstellt wurden, räumt der Vertragspartner wojob das außchließliche Nutzungsrecht ein, die Stellenanzeige in Bezug auf alle Nutzungsarten zu nutzen, die im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Stellenanzeige stehen. Der Vertragspartner sichert zu, daß er zur übertragung dieser Rechte berechtigt ist. Insbesondere wird wojob auch berechtigt, rechtswidrige Eingriffe in das Urheberrecht durch Dritte im Rahmen der Veröffentlichung im eigenen Namen abzuwehren und daraus resultierende Schadenersatzansprüche geltend zu machen.
2.4.4 Sämtliche von wojob veröffentlichten Informationen (Texte, Bilder usw.) unterliegen dem Urheberrecht von wojob. Ausgenommen hiervon sind außchließlich die von wojob veröffentlichten Informationen, deren Erstellung - einschließlich des HTML-Quelltextes - vom Vertragspartner selbst oder von einem für diesen tätigen Dritten unverändert zur Veröffentlichung übernommen wurden. Der Vertragspartner erklärt verbindlich, daß er zur übertragung der Urheberrechte berechtigt ist und wojob finder widrigenfalls gegenüber Ansprüchen Dritter schad- und klaglos halten wird. Insbesondere wird wojob hierdurch auch berechtigt, rechtswidrige Eingriffe in Urheberrechte durch Dritte im Rahmen der Veröffentlichung im eigenen Namen abzuwehren oder hieraus resultierende Schadenersatzansprüche geltend zu machen.
2.5 Beginn der Veröffentlichung:
Die Anzeige ist zum vereinbarten Zeitpunkt zu veröffentlichen. Ist kein Veröffentlichungszeitpunkt vereinbart worden, so erfolgt die Veröffentlichung unverzüglich nach Abschluß des Anzeigenvertrages. Der Vertragspartner ist verantwortlich für die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Anzeigenmittel. Verzögerungen, die infolge des Inhaltes des durch den Auftraggeber zur Veröffentlichung gestellten Anzeigentextes entstehen, seien sie inhaltlich oder technisch bedingt, sind allgemein durch wojob nicht zu vertreten.
2.6 Ort der Veröffentlichung / Linking / Framing:
2.6.1 wojob ist aufgrund des Anzeigenvertrages beauftragt, die Veröffentlichung der Stellenanzeigen des Vertragspartners auf ihren Internet-Seiten sowie im Rahmen von Kooperationen auf den Plattformen der Kooperationspartner von wojob zu veranlaßen.
2.6.2 wojob ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Stellenanzeigen auch in jedem von ihr frei bestimmbaren Printmedium zu veröffentlichen oder durch Dritte veröffentlichen zu laßen.
2.6.3 Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, daß nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht gänzlich ausgeschloßen werden kann, daß die von wojob veröffentlichten Stellenanzeigen auch durch andere Internet-Anbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigenes Angebot getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden. Der Vertragspartner erteilt wojob bereits jetzt alle gegebenenfalls erforderlichen Zustimmungserklärungen, um wojob zu ermöglichen, im Rahmen des technisch und rechtlich Möglichen ein Kopieren, ein Linking und/oder Framing im vorgenannten Sinne zu unterbinden. Sollte es dennoch zu einem unberechtigten Linking und/oder Framing kommen, so kann der Vertragspartner daraus gegen wojob keinerlei Ansprüche herleiten.
2.6.4 Festgehalten wird, daß der Vertragspartner ungeachtet des Anzeigenvertrages mit wojob berechtigt ist, Dritte mit der Einschaltung eines gleichlautenden Online-Inserates zu beauftragen.
2.7 Änderung des Anzeigentextes:
2.7.1 wojob ist verpflichtet, auf Aufforderung des Vertragspartners änderungen an der durch sie verbreiteten Stellenanzeige des Vertragspartners während des Veröffentlichungszeitraumes vorzunehmen, sofern dies wojob technisch und inhaltlich zumutbar ist. Ausgeschloßen sind jedenfalls Veränderungen, die die Identität der Anzeige betreffen, sodaß im Falle der änderung nicht mehr die ursprüngliche, sondern eine neue Stelle ausgeschrieben würde.
2.7.2 änderungen, die mit geringem Aufwand durch wojob zu bewirken sind, werden kostenlos durchgeführt. Darüber hinausgehende änderungen werden nur gegen aufwandabhängiges Entgelt durchgeführt. In diesem Fall wird wojob den Vertragspartner hierüber vorab unterrichten und die gewünschten änderungen der Stellenanzeige erst dann vornehmen, wenn eine entsprechende schriftliche Bestätigung des Vertragspartners vorliegt.
2.7.3 wojob ist nicht verpflichtet, nach Beendigung des Stellenanzeigevertrages die geschaltete Anzeige aufzubewahren. Allenfalls vom Vertragspartner zur Verfügung gestellte Vorlagen für die Stellenanzeige sind von wojob nur auf ausdrückliche schriftliche Aufforderung des Vertragspartners aufzubewahren (maximal 3 Monate) und zurückzusenden.
3 . Preise:
3.1. Die Preise von wojob bestimmen sich - vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung - nach den jeweils gültigen Preislisten, die im Internet online über die Domain von wojob "wojob.at" abrufbar sind. Maßgebend ist die Preisliste, die zum Zeitpunkt des Zuganges des Antrages des Vertragspartners von wojob im Internet veröffentlicht ist.
3.2. Sämtliche von wojob genannten Preise verstehen sich als Nettopreise exklusive sämtlicher Steuern.
4 . Zahlungsbedingungen:
4.1 wojob erstellt die Rechnung unverzüglich nach Auftragserteilung und übersendet diese an den Vertragspartner. Als Rechnungsadreße gilt neben der firmenmäßigen Anschrift auch die vom Vertragspartner bei Vertragßchluß selbst angegebene Adreße als vereinbart. Die Rechnung ist zahlbar unmittelbar nach Erhalt und haben Zahlungen an wojob mit schuldbefreiender Wirkung außchließlich auf das in der Rechnung von wojob namhaft gemachte Konto zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist bei überweisungen die Gutschrift auf dem von wojob bekannt gegebenen Konto maßgebend.
4.2 Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind alle Zahlungen spesen- und abzugsfrei unverzüglich nach Zugang der Rechnung an den Vertragspartner zu leisten.
4.3 Die Umsatzsteuer ist vom Gesamtpreis nach Rechnungslegung in voller Höhe zu leisten, wenn auch für die Bezahlung des Kaufpreises andere Zahlungskonditionen vereinbart wurden. Vom Vertragspartner sind die Mehrwertsteuergesetze zu berücksichtigen.
4.4 Bei überschreitung des Zahlungszieles ist wojob berechtigt, Verzugszinsen und Zinseszinsen in der Höhe von 12% p.a. zu berechnen. Im Falle der Säumnis ist der Vertragspartner verpflichtet, neben den Verzugszinsen auch alle sonstigen prozeßualen und außerprozeßualen Kosten der Einbringlichmachung, auch die Kosten eines von wojob beigezogenen Rechtsanwaltes, zu ersetzen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, daß in Folge der Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfällige Kreditkonten von wojob anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen. Gegen den Vertragspartner geltend gemachte Ansprüche berechtigen diesen nicht, vereinbarte Zahlungen zurückzuhalten.
4.5 Bei Zahlungsverzug entfallen die dem Vertragspartner allenfalls eingeräumte Rabatte.
4.6 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Vertragspartner - aus welchen Gründen auch immer - ist mangels ausdrücklicher Vereinbarung unzuläßig.
4.7 Für den Fall des Zahlungsverzuges oder der Zahlungsunfähigkeit des Vertragspartners ist wojob berechtigt, die vertragliche Verpflichtungsausführung von Aufträgen bis zur vollständigen Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einstweilig einzustellen. In diesen Fällen ist wojob auch berechtigt, bei Folgeaufträgen eine Vorausvergütung zur Bedingung für die Leistungserbringung zu machen. Weiters ist wojob in diesen Fällen berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
5 . Gewährleistung, Schadenersatz, Irrtumsanfechtung:
5.1 wojob stellt dem Vertragspartner die Möglichkeit des Zugriffs auf eigen Dienste sowie die ihrer nationalen wie internationalen Partner im Rahmen des Partnernetzwerkes "The Network" zur Verfügung. wojob übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der in ihren Diensten von den Stellensuchenden angegebenen Daten. wojob unternimmt alle Anstrengungen, die angebotenen Dienste rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Der Vertragspartner nimmt zustimmend zur Kenntnis, daß wojob auf Grund von nicht beeinflußbaren äußeren Einwirkungen keine 100%- ige Verfügbarkeit der Dienste gewährleisten kann.
5.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate. Die Einschaltung ist vom Vertragspartner unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 3 Tagen nach der Veröffentlichung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels zu prüfen. Feststellbare Mängel sind bei sonstigem Außchluß jeglicher Ansprüche detailliert schriftlich wojob mitzuteilen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, gilt die Einschaltung als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewähr- oder Schadenersatzansprüche, sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung, sind in diesen Fällen ausgeschloßen.
5.3 wojob behält sich das Recht vor, den Gewährleistungsanspruch nach ihrer Wahl durch Verbeßerung/Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Preisminderung oder Wandlung können nur verlangt werden, sofern kein weiterer Verbeßerungsversuch dem Vertragspartner zumutbar ist.
5.4 Die Haftung von wojob ist auf Schäden, die bei der Stellenanzeige selbst auftreten, beschränkt, wobei wojob nicht für durch die in Punkt 6.1 genannten Partner verursachte Schäden haftet. Die Haftung von wojob für Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie sonstige indirekte Schäden wird - so weit gesetzlich zuläßig - ausgeschloßen. Im übrigen ist die Haftung von wojob für Schäden wegen leichter oder grober Fahrläßigkeit ausgeschloßen. Etwaige Schadenersatzansprüche sind binnen 6 Monaten nach Eintritt des Schadens bei sonstiger Präklusion gerichtlich geltend zu machen.
5.5 Die Stellenanzeigen durch wojob basieren außchließlich auf den vom Vertragspartner erteilten Selbstauskünften und werden auf ihre inhaltliche Richtigkeit von wojob nicht geprüft. wojob kann daher von unrichtigen Angaben nicht zur Haftung herangezogen werden. Für den Inhalt, insbesondere deßen Richtigkeit und rechtliche Zuläßigkeit der zur Schaltung der Anzeigen zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt daher allein der Vertragspartner die Verantwortung.
5.6 Da die Vertragspartner E-Mail sowie ein Paßwort benutzen, sind sie für diese selbst verantwortlich und haften für Schäden, die durch mißbräuchliche Verwendung oder Verlust entstehen.
5.7 Wartungsarbeiten, Aktualisierungen oder ähnliche Arbeiten werden von wojob, wenn möglich so vorgenommen, daß Nutzungsausfallzeiten nicht auftreten. Soweit als möglich werden diese Arbeiten im Netz bekannt gegeben. Bei Unterbrechungen - aus welchen Gründen auch immer - können Ansprüche gegen den Betreiber nicht gestellt werden. Unterbrochene übertragungen, die auf Netzausfälle zurückzuführen sind, auf die wojob keinen Einfluß hat, sowie unterbrochene übertragungen, die durch höhere Gewalt verursacht werden, können gegenüber wojob keine Ansprüche begründen.
6 . Gerichtsstand und anwendbares Recht:
6.1 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis, an welchem wojob als Vertragspartner beteiligt ist, ist die außchließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Linz vereinbart.
6.2 Es wird die außchließliche Anwendbarkeit des österreichischen Rechtes unter Außchluß des UN-Kaufrechtes vereinbart. Die Vertrags-, Bestell-, Beschwerde- und Geschäftßprache ist Deutsch.
7 . Sonstiges:
7.1 Sollten etwaige Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hierdurch in ihrer Wirksamkeit unberührt. Anstelle einer etwa unwirksamen Bestimmung gilt als vereinbart, was in rechtlich zuläßiger Weise der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.
7.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgeben von Schriftformerfordernis.
7.3 Der Vertragpartner hat änderungen seiner Anschrift unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Schriftstücke gelten als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandt wurden.
7.4 Der Vertragspartner erteilt seine ausdrückliche und jederzeit widerrufbare Einwilligung, daß er über seine an wojob mitgeteilten Kontaktdaten von wojob zu Werbezwecken informiert wird.
7.5 wojob behält sich das Recht vor, einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung zu ändern. wojob wird solche änderungen auf der Website veröffentlichen und wird dem Vertragspartner damit die Möglichkeit einräumen, den Vertrag unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Monatsletzten aufzukündigen, wobei Schriftform als vereinbart gilt. Macht der Vertragspartner von dieser Kündigungsmöglichkeit keinen Gebrauch, gilt dies als Einverständnis zu den vorgenommenen änderungen.
7.6 Die Vertragsbedingungen sind für Unternehmer als Vertragspartner konzipiert. Sollten Vertragspartner aber Verbraucher sein, so gelten die Bestimmungen für diese nur insoweit, als zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzes nicht widersprochen wird.